9. Dezember 2016
1973 war Großbritannien der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beigetreten, 1975 stimmten bei einem Volksentscheid 67 % für einen Verbleib. In den nächsten vier Jahrzehnten und vor allem in den letzten Jahren wurde die Kritik immer lauter. So kam es zum neuerlichen Volksentscheid.… Weiterlesen…
16. Oktober 2016
Deutschland war 2015 hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenlieferant weltweit, berichtet der britische Militär-Informationsdienst Jane’s. Demnach haben deutsche Rüstungskonzerne Kriegsgerät im Wert von 4,2 Mrd. Euro ins Ausland verkauft – den Wert von Kleinwaffen und Munition nicht mitgerechnet. Die… Weiterlesen…
Das Bundeskanzleramt plant, den Entwurf des Bundesumweltministeriums für einen Klimaschutzplan bis zum Jahr 2050 deutlich aufzuweichen. Konkrete Vorschläge zur energetischen Gebäudesanierung, zum Verkehr und zur Zukunft der deutschen Braunkohleverstromung wurden gestrichen. In den im Juni 2016 vorgelegten Entwurf hatte bereits das… Weiterlesen…
Im Jahr 2015 wurden 717 Anträge von stromintensiven Unternehmen auf teilweise Befreiung von der Umlage nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) genehmigt. Gestellt worden waren 775 Anträge. Die finanzielle Entlastung der Industrie lag 2015 bei 3,4 Mrd. Euro, 2014 waren es 3,3… Weiterlesen…
In sieben Städten Deutschlands demonstrierten Mitte September insgesamt 320.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA), CETA (mit Kanada) und TiSA (zu Dienstleistungen). Beim EU-Kanada-Gipfel Ende Oktober 2016 soll das CETA-Abkommen unterschrieben werden. Wenn das EU-Parlament Anfang 2017… Weiterlesen…
