12. November 2018
Die neoliberale Wirtschaftsordnung hat dazu geführt, dass vom erzeugten Wohlstand zunehmend eine kleine Elite profitiert. Diese Konzentration von Reichtum bedeutet auch: Macht. Sie gestaltet die Politik der EU maßgeblich mit – und damit auch die Politik ihrer Mitgliedsstaaten. Das hat… Weiterlesen…
12. September 2018
Bei den Europawahlen im Mai 2014 errang die ÖDP erstmals ein Mandat. Ihr Abgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner trat der Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ bei und ist im Europaparlament Mitglied in mehreren Ausschüssen und Unterschüssen. Inzwischen sind 90% der… Weiterlesen…
30. Juli 2018
Da kommt doch Freude auf: Herr Juncker und Herr Trump sind gute Freunde geworden und wollen den Welthandel neu zu erfinden – frei und fair soll er werden. Man fragt sich: Fair für wen? Wenn sich die stärksten Ökonomien dieser… Weiterlesen…
14. Juli 2017
Dank des Einsatzes engagierter Organisationen wie LobbyControl und abgeordnetenwatch.de wissen wir einiges über die engen Verflechtungen von Politik und Wirtschaft. Und darüber, auf welche Weise Branchenverbände und Konzerne die politischen Entscheidungsträger beeinflussen, um ihre Profitinteressen auf Kosten des Gemeinwohls durchzusetzen.… Weiterlesen…
8. Dezember 2016
Im Herbst 2016 ist die ÖDP Baden-Württemberg schwerpunktmäßig mit dem Protest gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada befasst. So beteiligte sich der Landesverband am 17.09. an der Großdemonstration „Stoppt TTIP und CETA“ in Stuttgart. In einer symbolischen Aktion… Weiterlesen…
20. November 2016
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 16. Juli fand in München unter dem Titel „Bayern stoppt CETA“ eine Kundgebung mit prominenten Rednern und einem Kulturprogramm statt. Am 17. September gingen erneut mehrere Hunderttausend Menschen in sieben deutschen Städten gegen TTIP und… Weiterlesen…
16. Oktober 2016
In sieben Städten Deutschlands demonstrierten Mitte September insgesamt 320.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP (mit den USA), CETA (mit Kanada) und TiSA (zu Dienstleistungen). Beim EU-Kanada-Gipfel Ende Oktober 2016 soll das CETA-Abkommen unterschrieben werden. Wenn das EU-Parlament Anfang 2017… Weiterlesen…
Paula Stier und Jörg-Rainer Collin kandidieren auf der Landesliste Brandenburg zur Bundestagswahl 2017. Beim Landesparteitag am 21.08. in Potsdam wurde außerdem beschlossen, eine kommunale Strategie und ein landespolitisches Programm zu entwickeln. Der ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Klaus Buchner referierte in Potsdam (21.08.2016)… Weiterlesen…
