23. Januar 2023
Leserbrief zum Artikel „Wir dürfen diese Krise nicht ungenutzt lassen!“ von Manuela Ripa in der ÖP 190, S. 46 f. Die Ausführungen von Manuela Ripa folgen der Logik (oder doch Unlogik?), der wir täglich in den Medien begegnen: Völlig richtig… Weiterlesen…
25. August 2020
Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Europawahl 2019 könnte die letzte gewesen sein, die ohne Sperrklausel stattfand. Diese Einschätzung ist falsch. Eine europaweite Sperrklausel kann es frühestens bei der übernächsten Wahl zum Europäischen Parlament geben – also 2029. von Dr.… Weiterlesen…
12. November 2019
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Nach der parlamentarischen Sommerpause hat das Europaparlament seine Arbeit wieder aufgenommen. Als Mitglied der Delegation für die Beziehungen zum Iran bin ich sehr besorgt über den eskalierenden Konflikt im Nahen Osten. Die Drohnenangriffe auf staatliche Ölanlagen… Weiterlesen…
6. März 2019
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Das vergangene Jahr endete mit einem politischen Paukenschlag: Das Europäische Parlament stimmte mehrheitlich für das Handelsabkommen mit Japan, JEFTA. Meine Fraktion und ich haben uns schon im Vorfeld gegen JEFTA ausgesprochen. Wir fordern gemeinsam mit Millionen… Weiterlesen…
6. Februar 2019
(04.02.2019) Deutschland diskutiert mal wieder ein Tempolimit auf Autobahnen. Dazu erklärt Jens-Eberhard Jahn, Kandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für die Wahl zum Europa-Parlament im Mai: „Bis 2001 brauchte man für jedes Land in Europa ein eigenes Zahlungsmittel – heute gibt… Weiterlesen…
19. November 2018
Rund 150 delegierte Vertreterinnen und Vertreter trafen sich am 27. und 28. Oktober in Bingen am Rhein, um dort die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖDP für die Europawahl 2019 zu küren. Prof. Dr. Klaus Buchner führt die Bundesliste der ÖDP… Weiterlesen…
17. Juli 2018
Ein neues Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Mercosur-Staaten wird gerade auf den Weg gebracht. Es beinhaltet z. B. den gegenseitigen Abbau von Einführzöllen, die Ausweitung von Importquoten sowie den Abbau weiterer Handelsschranken. Die Verträge wurden bislang im… Weiterlesen…
11. März 2018
Eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger erarbeitete eine „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ und übergab diese am 5. Dezember 2016 in Brüssel den Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Eine der Initiatorinnen erläutert die Hintergründe und die Ziele dieser Aktion… Weiterlesen…
23. Dezember 2017
Entsetzen nach der Bundestagswahl 2017: Mit der AfD wurde von 13 % der Wähler eine „ Rechts-außen-Partei“ ins Parlament berufen. Ist unsere Gesellschaft also plötzlich offen für nationalistische Ideen? Wenden sich die etablierten Parteien, die sich als „Wahrer der Demokratie“… Weiterlesen…
17. August 2017
Nach dem EU-Austritt Großbritanniens schien es für kurze Zeit so, als ob deren Protagonisten über Reformen nachdenken. Doch dann setzten sie ihre alte Taktik fort, stigmatisierten EU-Kritiker als „Feinde Europas“ und warfen ihnen vor, sie betrieben das Spiel nationalistischer Populisten… Weiterlesen…
