3. April 2020
Insgesamt sinken die deutschen CO2-Emissionen, die des Verkehrs jedoch steigen. Die Gründe liegen in einer falschen Verkehrspolitik – von der kommunalen Ebene bis zur Bundesebene. Dabei wäre ein emissionsfreier Verkehr durchaus machbar. Eine bloße Umstellung auf Autos mit Elektroantrieb greift… Weiterlesen…
5. August 2019
Das von fast 1,8 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Bayern unterzeichnete ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ soll auf Vorschlag von Ministerpräsident Markus Söder vom Landtag unverändert übernommen werden. Mit einem Volksbegehren-Begleitgesetz des Landtags werden außerdem neue Fördermöglichkeiten für eine umweltverträglichere Landwirtschaftspolitik… Weiterlesen…
2. Juli 2018
Es geht beim Streit in der Union wohl schon lange nicht mehr um die Lösung der Probleme rund um Asyl, Migration und Integration. Es geht der CSU um eine umfassende Wiederbelebung nationalistischer Konzepte. Und da die CSU immer noch in… Weiterlesen…
8. Januar 2018
Es wird Zeit, sich über Bayern ernsthafte Sorgen zu machen. Unter der Führung der CSU scheint sich der Freistaat als weiteres Mitglied der sog. „Visegrad“-Staaten anzubiedern. Der dieser Tage zum wiederholten Male praktizierte herzliche Schulterschluss der CSU-Führungsriege mit Victor Orban… Weiterlesen…
24. Oktober 2017
Die ÖDP hat mit ihrer Anti-Korruptionskampagne im Bundestagswahlkampf in Bayern die CSU gereizt. Ausgerechnet Justizminister Winfried Bausback beschwerte sich darüber beim Bundestagskandidaten der ÖDP und Stadtrat in Aschaffenburg, Bernhard Schmitt. Aufgabe eines Justizministers ist es, Korruption in der Politik zu… Weiterlesen…
