26. Oktober 2017
Die ÖDP sieht sich im Kampf für schärfere Kontrollen der Parteienfinanzierung bestätigt. In seinem jüngsten Urteil zur „verschleierten Wahlkampffinanzierung der Bundestagsparteien durch ihre Fraktionen“ kommt das Bundesverfassungsgericht einstimmig zu folgendem Schluss: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass… Weiterlesen…
25. Oktober 2017
Die ÖDP-Bundestagskandidatin Christina Flora Aldenhoven machte sich im Bundestagswahlkampf für Tierschutz und gegen Massentierhaltung stark, denn Massentierhaltung schädigt unser Klima, multiresistente Keime gefährden unser Leben und Tiere sind kein lebloses Produktionsgut! Wer ist der weltweit größte Produzent von Klimagasen? Nicht… Weiterlesen…
22. Oktober 2017
Der „Familienreport“ wird im Abstand von drei Jahren vom Bundesfamilienministerium herausgegeben. Er soll über die Lage der Familien informieren. Tatsächlich macht der jetzige Bericht deutlich, dass die gegenwärtige Politik nicht eine Stärkung der elterlichen Erziehungsfunktion anstrebt, sondern eher darauf bedacht… Weiterlesen…
18. Oktober 2017
Der Wert eines Grundstücks ist im Wesentlichen das Resultat von Entscheidungen und Investitionen der öffentlichen Hand. Von den oft enormen Wertsteigerungen profitieren jedoch fast nur die privaten Grundstückseigentümer. Eine Grundsteuerreform könnte nicht nur für mehr Gerechtigkeit sorgen, sondern dem Gemeinwohl… Weiterlesen…
Um eine nachhaltige Stadtentwicklung zu gewährleisten, muss die Nutzung von Grund und Boden in hohem Maß an Gemeinwohlerfordernissen ausgerichtet sein. Das ist eine Frage des politischen Willens und des rechtlichen Ordnungsrahmens. Sind die aktuellen Gesetze und Verordnungen dafür geeignet? Was… Weiterlesen…
4. Oktober 2017
Im deutschsprachigen Raum gehören Postwachstums- und Gemeinwohlökonomie zu den bekanntesten alternativen Wirtschaftsmodellen. Weit weniger bekannt ist die von der US-amerikanischen Rechtswissenschaftlerin und Soziologin Riane Eisler konzipierte „Wirtschaft der Fürsorge“, dabei sind ihre konzeptionellen Gedanken grundlegend für die Umsetzung dieser Ansätze.… Weiterlesen…
11. September 2017
Wählerinnen und Wähler sollten bedenken, dass ihre Stimme mehrfach wirkt: Zum einen ergibt die Summe der Stimmen das prozentuale Wahlergebnis. Zum anderen geben die Wählerbewegungen den Trend für die nächsten Jahre an, also die Richtung, in die sich alle großen… Weiterlesen…
17. August 2017
Nach dem EU-Austritt Großbritanniens schien es für kurze Zeit so, als ob deren Protagonisten über Reformen nachdenken. Doch dann setzten sie ihre alte Taktik fort, stigmatisierten EU-Kritiker als „Feinde Europas“ und warfen ihnen vor, sie betrieben das Spiel nationalistischer Populisten… Weiterlesen…
15. Juli 2017
Der Neoliberalismus ist mehr als eine Wirtschaftstheorie. Er ist eine Weltanschauung und beeinflusst unser Leben viel stärker, als uns das bewusst ist. Marktgläubigkeit, Konkurrenzdenken und Selbstbezogenheit prägen unseren Alltag, unsere Persönlichkeit und unsere Verhaltensmuster. Die Zusammenhänge zu erkennen, ist schwierig.… Weiterlesen…
14. Juli 2017
Die Schattenseiten des neoliberalen Freihandels hat Donald Trump durchaus richtig erkannt und benannt: Handelsdefizite, ausgedünnte Wirtschaftsstrukturen, Arbeitsplatzverluste, prekäre Löhne. Nicht verstanden hat er allerdings die Mechanismen des Freihandels. Deshalb sind seine wirtschaftspolitischen Konzepte eine Bedrohung für die Weltwirtschaft. Sowohl in… Weiterlesen…
