1. Juli 2018
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Im Februar besuchte ich mit einer Delegation des Europäischen Parlaments den Iran, um die dortige Menschenrechtssituation zu besprechen. Immer noch ist beispielsweise die Folter von Gefängnisinsassen in der Islamischen Republik üblich. Neben den inneren Problemen des… Weiterlesen…
28. Februar 2018
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Ende des Jahres war ich als offizielles Mitglied der EU-Delegation in Buenos Aires, um dort an einer Konferenz der Welthandelsorganisation WTO teilzunehmen. Die Ergebnisse nach einigen Tagen zäher Verhandlungen haben mich mehr als enttäuscht. Das liegt… Weiterlesen…
20. Oktober 2017
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 21. September trat das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA vorläufig in Kraft. Damit sind jene Teile des Vertrags wirksam geworden, die in die ausschließliche Kompetenz der EU fallen. Und das, obwohl bislang erst eine Minderheit der Mitgliedstaaten… Weiterlesen…
16. Juli 2017
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 25. März jährte sich zum 60. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge, die als Geburtsurkunde der Europäischen Union gelten. Wir haben durchaus Grund, stolz auf das Erreichte zu sein. Dass allerdings mit Großbritannien erstmals ein… Weiterlesen…
14. Juli 2017
Unsere Lebensmittel haben großen Einfluss auf unsere Gesundheit. Seit einigen Jahrzehnten ereignet sich in der Landwirtschaft aber eine verhängnisvolle Entwicklung: Sie wird zunehmend industriell. Die Qualität der Lebensmittel nimmt dadurch ab. Die Gefahren für Mensch und Umwelt nehmen immer mehr… Weiterlesen…
Dank des Einsatzes engagierter Organisationen wie LobbyControl und abgeordnetenwatch.de wissen wir einiges über die engen Verflechtungen von Politik und Wirtschaft. Und darüber, auf welche Weise Branchenverbände und Konzerne die politischen Entscheidungsträger beeinflussen, um ihre Profitinteressen auf Kosten des Gemeinwohls durchzusetzen.… Weiterlesen…
20. Februar 2017
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Die Zusammenarbeit der EU mit dem Iran beschäftigt mich gerade sehr. Im Oktober hatte das Europäische Parlament einen Bericht zur Strategie gegenüber dem Iran verabschiedet. Gerade nach dem Abschluss des Nuklearabkommens ruhen die Hoffnungen vieler junger… Weiterlesen…
9. Februar 2017
Seit seinem Amtsantritt und vor allem nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 baut Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan Demokratie und Rechtsstaatlichkeit massiv ab und erweitert dabei seine Machtfülle immer mehr. Die Menschen- rechte werden vielfach missachtet und Menschenrechts- aktivisten verhaftet.… Weiterlesen…
20. November 2016
Liebe Leserinnen, liebe Leser! Am 16. Juli fand in München unter dem Titel „Bayern stoppt CETA“ eine Kundgebung mit prominenten Rednern und einem Kulturprogramm statt. Am 17. September gingen erneut mehrere Hunderttausend Menschen in sieben deutschen Städten gegen TTIP und… Weiterlesen…
4. November 2016
In den vergangenen Jahrzehnten wandelte sich der Iran von einer schon relativ modernen Gesellschaft zu einem restriktiven Gottesstaat. Er bezeichnet sich heute als „Islamische Republik“. Die Gesellschaft ist streng patriarchalisch, die Zahl der Hinrichtungen erschreckend hoch, die Zahl der Menschenrechtsverletzungen auch.… Weiterlesen…
