Länder

Kommunale Sperrklausel – die Dritte!

Die Presse verbreitet wieder mal Fake News. Da ist von einer Sondierung für eine „Große Koalition“ zu lesen. In dem Begriff kommt „große“ vor – eigentlich sollten die Berichte wie die Märchen mit „es war einmal“ beginnen. Den sogenannten „Volksparteien“… Weiterlesen…

Länder

ÖDP-Landesverband Niedersachsen richtet sich auf die Zukunft aus

Einen Tag vor der Landtagswahl in Niedersachsen konnte Landesvorsitzender Martin F. Dress zum Abschluss des Landtagswahlkampfes im vollbesetzen Tagungsraum der Jugendherberge in Lüneburg zahlreiche Delegierte und Gäste zum turnusmäßigen Landesparteitag der ÖDP Niedersachsen begrüßen. Ursprünglich sollte dieser Parteitag den Landtagswahlkampf… Weiterlesen…

Länder

Neuer Vorstand, neuer Schwung

Marko Hübner ist der neue Landesvorsitzende im LV Brandenburg der ÖDP. Er wurde Mitte November beim Landesparteitag in Potsdam gewählt. Der 44-Jährige ist seit Sommer 2017 Mitglied. Nun will der Selbstständige zusammen mit den anderen Vorstandsmitgliedern Aufbauarbeit leisten. Stellvertreter Hübners… Weiterlesen…

Länder

ÖDP-Landeschef Mrasek fordert von Söder eine Präzisierung seines neuen Wahlkampfmottos

ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek fordert den designierten Ministerpräsidenten Markus Söder auf, „das Beste für Bayern nicht nur rein materiell zu definieren“. Zwar sei es erfreulich, dass sich Söder vom dumpfen „Bayern first“-Kampfslogan verabschieden will, das neue CSU-Motto „Das Beste für Bayern“… Weiterlesen…

Länder

ÖDP Bayern kämpft für das Riedberger Horn

Der Landesvorstand der bayerischen ÖDP tagte zum Jahresende 2017 in Fischen bei Oberstdorf. Man sei bewusst ins Oberallgäu gekommen, um Solidarität mit den Menschen zu zeigen, die sich „gegen eine weitere Zerstörung des Riedberger Horns wehren“. „Wenn wir die Bebauung… Weiterlesen…

Länder

ÖDP-Landesparteitag: neues Programm – neue Schwerpunktaktion

Die bayerische ÖDP hat im Januar bei ihrem Landesparteitag in Hirschaid ihr neues Landtagswahlprogramm „Der bessere Bayern-Plan“ verabschiedet. 250 Delegierte aus ganz Bayern waren hierzu nach Oberfranken gereist. Die ÖDP im Freistaat will ihren Aufwärtstrend in den Kommunen und im… Weiterlesen…

Länder

Wahlvorbereitungen für 2019

Die Kommunalwahlen und die Europawahl, die beide im Frühjahr 2019 stattfinden werden, nahen unaufhaltsam. Daher wird das Jahr 2018 in erster Linie der Vorbereitung dieser beiden Wahlen dienen. Für die ÖDP geht es um viel, gilt es doch, das Europamandat… Weiterlesen…

Europa

Neues aus dem Europaparlament

Liebe Leserinnen, liebe Leser! Ende des Jahres war ich als offizielles Mitglied der EU-Delegation in Buenos Aires, um dort an einer Konferenz der Welthandelsorganisation WTO teilzunehmen. Die Ergebnisse nach einigen Tagen zäher Verhandlungen haben mich mehr als enttäuscht. Das liegt… Weiterlesen…

Länder

„Wir haben es satt“ – Demo in Berlin

Am 20.01.2018 fand anlässlich der Grünen Woche die alljährliche Demo für eine gerechtere Agrarpolitik statt. Bereits zum achten Mal gingen mehrere Zehntausend Menschen – laut der Polizei – unter dem Motto „Wir haben es satt!“ auf die Straße. Die Veranstalter… Weiterlesen…

Länder

2.000 Teilnehmer bei Demo für Agrarwende in Passau

Die eindrucksvolle „Wir haben es satt“-Demonstration gegen Glyphosat und Massentierhaltung in Passau zeigt, dass die CSU sich endlich für eine Wende in der Agrarpolitik öffnen muss: „Die Politik muss eine faire und ehrliche Partnerschaft mit der bäuerlichen, nicht-industrialisierten Landwirtschaft ermöglichen.… Weiterlesen…

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