Populismus

Demnächst wird sich also eine weitere populistische Partei in Deutschland bilden. Ist das gefährlich? Dass man in einer Demokratie auf das Volk (lat.: populus) hört, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Das „Volk“ besteht aber aus vielerlei Gruppen. Gruppen haben unterschiedliche Interessen. Nur in wenigen Punkten sind sich so ziemlich alle einig. Die meisten Tagesfragen und auch die meisten Grundsatzfragen sind hingegen strittig und werden in Demokratien nach Debatte und Abstimmung auf Zeit – also nicht endgültig – entschieden.

Trick Nr. 1 der Populisten besteht darin, die Gruppenstruktur „des Volkes“ zu leugnen. Populisten definieren Teilgruppen einer Gesellschaft (z.B. Bierzeltbesucher…) nicht nur als „das Volk“, sondern vor allem als „anständig und normal“. Sie sind das große „Wir“, das „den Anderen“ gegenüber gestellt wird.  „Wir sind das Volk“ heißt beim populistischen Auftritt immer unterschwellig auch: „Gegen alle anderen!“

Trick Nr. 2 besteht darin, Probleme in ihrer Komplexität zu leugnen und zu behaupten, dass eigentlich alles „ganz einfach“ zu lösen wäre – nämlich auf Kosten der jeweils „anderen“.

Trick Nr. 3 ist besonders gefährlich: Populisten widersprechen ihren Zielgruppen nie. Den Interessen dieser Gruppen darf niemals geschadet werden. Populisten in einer Regierung werden nötige Korrekturen mit schmerzhaften Notwendigkeiten nicht zulassen und immer Wohltaten für die eigene Gruppe einfordern. Deshalb können populistische Parteien, wenn sie an die Macht kommen, eine Demokratie ruinieren: Notwendige sozial-ökologische Korrekturen (Einschränkungen, Steuererhöhungen, Ordnungspolitik…) mit denen verantwortungsbewusste Kräfte Krisen bewältigen und das Gemeinwohl fördern wollen, werden von Populisten verhindert.

Wenn einem die Demokratie lieb ist, muss man Widerstand gegen jeden Populismus leisten – gleich ob er eher links- oder eher rechtsorientiert ist.