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Bayern: ÖDP rüstet sich für Anti-CETA-Volksbegehren

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Beim ÖDP-Landesparteitag in Schwabach hat Landesvorsitzender Klaus Mrasek das Startsignal gegeben: Die bayerische ÖDP unterstützt das geplante Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA, das von einem Bündnis mehrerer Organisationen getragen wird (http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de).
In der ersten Phase des Volksbegehrens waren zahlreiche ÖDP-Aktive engagiert. Die erste Hürde ist weit übersprungen. Nun kommt die 14-tägige Eintragungsfrist in den Rathäusern, auf die sich die ÖDP Bayern gut vorbereitet. „Wir werden hierfür mit großem Einsatz unsere langjährige direktdemokratische Erfahrung einbringen“, kündigte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek an. Bei der Großdemonstration in München war dies bereits unübersehbar.

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