ÖDP am runden Tisch des SMUL
5. August 2019
Das Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft hat zu drei runden Tischen im Mai nach Dresden ins Ministerium eingeladen. Hier sollten Ideen und Handlungsmöglichkeiten für einen besseren Artenschutz erarbeitet werden. Beauftragt wurde das SMUL vom MP Herrn Kretschmers. Inwieweit die Vorschläge und die gesammelten Informationen tatsächlich etwas bringen, wird sich noch zeigen. Sebastian Högen, der für die ÖDP am Tisch saß, ist skeptisch: „Es sollen keine Rechtsverbindlichkeiten entstehen und keine zusätzlichen Gelder aus der Staatskasse freigegeben werden. Das ist ein Indiz dafür, das es nicht um den Artenschutz geht, sondern ein Beschwichtigungsversuch für die Bevölkerung ist. Anders ist es nicht zu erklären, dass kurz nach dem Volksbegehren in Bayern der Ministerpräsident mit diesem Treffen um die Ecke kommt.“