Zentrale Sammelstelle für kommunale ÖDP-Anträge geplant

Die Stärke der ÖDP liegt in vielen Bundesländern in den insgesamt ca. 470 kommunalen Mandaten.

In vielen Gremien auf Stadt-, Kreis- und Bezirkstagsebene ist die Partei mit Fraktionsstatus vertreten, entweder mit eigenen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern oder aufgrund von Ausschussgemeinschaften mit anderen politischen Gruppierungen. In all diesen Gremien erarbeitet die ÖDP Anträge und Anfragen und versucht auf diese Weise, lokalpolitisch oder auf der mittleren Verwaltungsebene Akzente zu setzen und politische Anliegen voranzubringen.

Viele Anträge und Anfragen gehen dabei über die lokalpolitische Ebene hinaus und haben Relevanz nicht nur für die eigene lokalpolitische Arbeit der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, sondern transportieren Anliegen von bundesweiter Bedeutung. Der dabei vorhandene „Erfahrungs- und Wissensschatz“ der kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger wird bisher nur unzureichend genutzt. Zwar werden auf kommunaler Ebene Anträge gesammelt, es fehlt aber der Wissensaustausch mit anderen ÖDP-Gliederungen.

Nun wird in naher Zukunft der kommunalpolitische Referent der ÖDP, Walter Konrad, einen Vorschlag entwickeln, wie die guten Ideen der Akteure vor Ort in einer bundesweiten Datenbank für Anträge vorgehalten und allen interessierten Inhabern von kommunalpolitischen Mandaten somit zur Verfügung gestellt werden können. Weitere Informationen zu der geplanten Datenbank folgen in Kürze.