Landesverband bereitet sich auf die Bundestagswahl vor
16. Juli 2017
Am 18. und 19. März fand eine Klausurtagung des Landesvorstands in Erden an der Mosel statt. Themen waren u. a. die Vorbereitung des Landesparteitags und der Bundestagswahl. Vorher wurde das Entsorgungs- und Verwertungszentrum der Abfallentsorgung der Region Trier (ART) in Mertesdorf besichtigt – eine Anlage mit Pilotcharakter in der biologisch-mechanischen Müllentsorgung.
Am 22. April fand der Landesparteitag der ÖDP in Bad Kreuznach statt. Drei inhaltliche Anträge wurden vom Parteitag einstimmig angenommen: eine Resolution zum Erhalt des Bargelds, eine Kritik an der Schließung von Sparkassen- und Bankzweigstellen und ein Arbeitspapier zum Thema „Ländlicher Raum – Probleme und Chancen“. Weitere Informationen hierzu unter http://www.oedp-rlp.de
Der Vorsitzende der Stiftung für Ökologie und Demokratie, Hans-Joachim Ritter, sprach ein Grußwort. Unsere Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz hielt ein umfassendes Impulsreferat zum Bundestagswahlantritt der ÖDP und trug damit zur Motivation der anwesenden Mitglieder bei. Sehr lobenswert: Beide blieben während des gesamten Parteitags und brachten sich in die lebhafte Diskussion der Mitglieder ein!
Landesschriftführer Dr. Claudius Moseler gab einen Überblick über den Stand der Vorbereitungen zur Bundestagswahl und zur Sammlung der nötigen Unterstützungsunterschriften, die im Landesverband immer weitgehend problemlos durchgeführt werden kann. Der Landesvorstand bedankte sich sehr herzlich bei allen, die sich bei der Unterschriftensammlung entsprechend eingesetzt haben. Landesvorsitzender Johannes Schneider hielt den Rechenschaftsbericht des Landesvorstands, Schatzmeister Prof. Dr. Felix Leinen den Finanzbericht und stellte die weitere Finanzplanung vor.
Der Landesvorstand wurde bei Enthaltung der Betroffenen einstimmig entlastet. Sorgen machen die mangelnde organisatorische Kontinuität in ehemaligen Hochburgen der ÖDP, insbesondere im Landesteil der Pfalz. Positiv ist die Entwicklung im Raum Eifel-Mosel-Hunsrück-Nahe, wo in den letzten Jahren nicht nur zwei neue Kreisverbände (Bernkastel-Wittlich, Vulkaneifel und geplant ist Birkenfeld/Bad Kreuznach) gegründet wurden, sondern im Kreis Bernkastel-Wittlich auch 2014 mehrere kommunale Mandate errungen werden konnten. Hier konnten auch drei Wahlkreis-Direktkandidaten aufgestellt werden: Johannes Schneider im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück, Erik Hofmann im Wahlkreis Bitburg und Leander Hahn im Wahlkreis Kreuznach. Weitere Direktkandidaten im Landesteil Rheinhessen sind Wilhelm Schild im Wahlkreis Mainz und Jochen Piehl im Wahlkreis Worms.
Im Anschluss an den Landesparteitag fand eine kurze Sondersitzung des Landesvorstands statt, in der einstimmig die Teilnahme der ÖDP Rheinland-Pfalz an einer Volksinitiative mit dem Titel „Stopp mit der Selbstbedienung im Landtag“ und die Bereitstellung der nötigen Mittel beschlossen wurde.
