Neue Erkenntnisse?

Manchmal wundert man sich darüber, dass wichtige Leute Erkenntnisse verkünden, für die man selber vor vielen Jahren nicht so ganz ernst genommen wurde: Joe Kaeser, Ex-Siemens-Chef, hat doch tatsächlich vor wenigen Tagen bei einem öffentlichen Auftritt gesagt, dass die Dinge künftig wohl „komplizierter werden, weil wir in den Industrieländern die Grenzen des Wachstums erreicht haben“. Ach wirklich? Da wäre es dann ja mal angeraten, die Grundlagen der Ökonomie sowie der Wirtschafts- und Sozialpolitik an dieser Erkenntnis auszurichten!

Fast noch mehr gefreut hat mich eine Aussage des Wirtschaftswissenschaftlers Daron Acemoglu. Der Bestsellerautor („Woran Nationen scheitern“) lehrt am Massachusetts Institute of Technology (MIT) und gilt als praxisorientierter Wissenschaftler auf dem Gebiet der politischen Ökonomie. Auf die Frage der SZ, ob es sinnvoll sei, KI-gestützte Automatisierungstechnik höher zu besteuern, antwortete Acemoglu: „Zuerst würde ich falsche Subventionen abschaffen. Wenn eine Firma einen Arbeitnehmer einstellt, zahlt sie Steuern und Sozialabgaben. Wenn sie eine Maschine kauft, kann sie das von der Steuer absetzen.“

Beide Sätze – die Kaeser-Erkenntnis und der Acemoglu-Tip an die Steuer- und Gesellschaftspolitik – sind seit Jahrzehnten Kernsätze des ÖDP-Programms. Die Entlastung des Faktors Arbeit von Steuern und Sozialabgaben wird angesichts der anrollenden neuen Automatisierungswelle einerseits, und der zunehmenden Bedeutung personalintensiver Dienste (Pflege, Unterricht, Forschung…) andererseits zum Top-Thema. Der Sozialstaat muss erhalten bleiben. Aber seine Finanzierung muss radikal modernisiert werden: Arbeit entlasten, Automaten zu Beitragszahlern machen!