Corona und der Klimaschutz
30. Juli 2020
Ausgebrochen ist die Corona-Pandemie Mitte November 2019 in Wuhan auf einem Markt für Wildtiere. Vermutlich ist dort das Virus von malaiischen Schuppentieren auf den Menschen übergegangen. Seit Ende Dezember 2019 wusste man in China, dass sich ein neuer SARS-ähnlicher Erreger von Mensch zu Mensch ausbreitet. Am 20. Januar 2020 meldete China diese Information an die WHO. Am 23. Januar wurde Wuhan isoliert, doch da hatte sich das Virus bereits global ausgebreitet. Inzwischen wurde durch die Untersuchung von Abwasserproben festgestellt, dass das Virus in Mailand und Turin bereits seit Dezember 2019 und in Bologna seit Januar 2020 kursierte. Es konnte sich über Monate hinweg unerkannt in Norditalien ausbreiten. Der erste Infizierte wurde in Italien erst am 20. Februar entdeckt.
Viele Neuinfizierte bemerken von der Krankheit fast nichts, verbreiten sie aber weiter. Erst nach einer Woche kommt es bei etwa 10 % der Infizierten zu einer starken Erkrankung. Daher weiß man nirgendwo genau, wie hoch die Durchseuchung der Bevölkerung mit dem Virus ist. Die Krankheit schadet besonders Menschen mit Vorerkrankungen. Und die entstehen vor allem in Gebieten mit hoher Luftverschmutzung. Weitere Pandemien drohen.
Der Welthandel geht stark zurück, in den Häfen stapeln sich die Container, Flugzeuge bleiben am Boden. Die Industrie entdeckt wieder die Vorzüge der Lagerhaltung und der Produktion vor Ort. Viele versuchen ihre Arbeit von zu Hause aus abzuwickeln. Eltern sind damit beschäftigt, ihre Kinder zu Hause beim Lernen zu unterstützen. Für viele Selbstständige gingen die Geschäfte stark zurück. Vielen Künstlern, Einzelhändlern und Gastronomen droht die Pleite. Und das Ladensterben geht weiter.
Bundeswirtschaftsminister Olaf Scholz (SPD) will die Krise nun mit einem „Wumms“ bekämpfen. Die Zunahme der Verschuldung um 500 Mrd. Euro wird dafür in Kauf genommen. Die Umsatzsteuer wird gesenkt. Doch in der Praxis ist eine breite Subventionierung nie aufgegangen. Sie führt nur zu wirtschaftlichen Strohfeuern. Sinnvoller wären staatliche gezielte Anschubfinanzierungen für Forschungsprojekte in kleinen und mittleren Unternehmen.
Deutschland übernimmt für die zweite Jahreshälfte den Vorsitz im Rat der EU. Damit wird es in besonderer Weise die Themensetzung der EU bestimmen. Der groß angekündigte „Green Deal“ rückte in den letzten Monaten allerdings in den Hintergrund und die angekündigten großen Investitionen zur Bekämpfung des Klimawandels werden nun zur Überwindung der Corona-Krise umgelenkt. Ursula von der Leyen sagt: „Wir werden investieren, was immer notwendig ist.“ Die Spitzen von Frankreich, Italien und Tschechien fordern, den „Green Deal“ in einen „Wachstumspakt“ umzuwandeln. Das Geld kann aber nur einmal ausgegeben werden.
Die EU-Kommission schlägt nun zusätzliche EU-Steuern vor, die die Internalisierung externer Umweltkosten voranbringen würden, z. B. eine CO2-Grenzsteuer oder eine Plastiksteuer. Das wäre sinnvoll, wurde aber bisher immer von Mitgliedsstaaten verhindert. Nun hat man sich auf einen Wiederaufbaufonds geeinigt, der Zuschüsse vergeben soll. Dafür sollen die EU-Staaten mehr Geld nach Brüssel überweisen. Das ist immer noch besser als die Einführung von Corona-Bonds oder die Finanzierung über den ESM, die beide die Schuldenlast an den Finanzmärkten ausweiten und beim ESM zu Auflagen für die Schuldnerstaaten führen können.
Die Erfahrung dieser Pandemie sollte für uns eine Warnung sein. Die Forschung an SARS-Impfstoffen und Medikamenten für Menschen und Tiere sollte nicht aus finanziellen Gründen eingestellt werden, wie das in der Vergangenheit der Fall war. Die langfristige Bedrohung unserer natürlichen Lebensgrundlagen muss durch gemeinsames entschlossenes Handeln überwunden werden. Deshalb ist das EU-Wiederaufbauprogramm an klare ökologische Vorgaben zu knüpfen.
