Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 in Bayern

„Der ÖDP-Landesvorstand hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Die unbegründete Angst vor der verschenkten Stimme hat das Ergebnis verzerrt. Die 5-%-Hürde verhindert, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern“, erklärten Landtagsspitzenkandidatin Agnes Becker und ÖDP Landesvorsitzender Klaus Mrasek zum Ausgang der Wahl. Die bayerische ÖDP will im November das Wahlergebnis beraten. „Resignieren werden wir aber nicht, sondern uns ab sofort gezielt auf die Europawahl im Mai vorbereiten, bei der es keine 5-%-Hürde gibt. Wir plädieren dafür, die Parlamentsparteien wie bisher durch außerparlamentarische und direktdemokratische Aktionen in Bewegung zu halten. Gleich im Frühjahr läuft die Eintragungszeit für unser Volksbegehren ,Rettet die Bienen!‘. Wenn wir dieses Projekt schaffen, ändert sich immens viel in Bayern und die Frage nach der Wirkung der ÖDP stellt sich für niemanden mehr“, so Mrasek und Becker.

Erfreulich sei, dass es in den großen Städten München und Nürnberg sowie im Bezirk Oberfranken gelungen ist, leichte Zuwächse zu erkämpfen. „Unser herzlicher Dank geht an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer, die in den letzten Wochen und Monaten ehrenamtlich und mit viel Herzblut für eine zukunftsfähige Politik eingetreten sind“, so Becker und Mrasek. Über 3 % bei den Gesamtstimmen lag die ÖDP in den Stimmkreisen Rottal-Inn (3,6 %), Memmingen (3,6 %), Passau-Ost (3,5 %), Passau-West (3,3 %), Straubing (3,2 %) und Weilheim-Schongau (3,0 %). Erststimmenergebnisse über 4 % erzielten nur Prof. Dr. Buchberger im Stimmkreis Memmingen (4,1 %) und Walter Dankesreiter im Stimmkreis Passau-West (4,0 %). Die Analyse fällt nicht leicht: Unter den Kreisverbänden, die erhebliche Verluste einstecken mussten, sind auch topaktive mit großen Kreistags- oder Stadtratsfraktionen. In einem Stimmkreis fand zeitgleich mit der Wahl ein Bürgerentscheid statt, den die ÖDP als einzige Partei aktiv unterstützte. Auf das Wahlergebnis wirkte sich der Einsatz trotzdem nicht aus.

Ganz offensichtlich hatten viele für die ÖDP grundsätzlich erreichbare Bürgerinnen und Bürger diesmal die Grünen gewählt, um dem Erstarken der AfD und der CSU ein parlamentarisches Gewicht gegenüberzustellen. Leider ist es uns nicht gelungen, die Botschaft zu transportieren, dass es kaum einen Unterschied macht, ob dieses Gegengewicht 15 oder 18 % erhält. Ein entsprechender Zuwachs bei der ÖDP hätte dagegen eine völlig neue Dynamik für eine ökologische Politik entfachen können.

Auffallend ist, dass alle kleineren Parteien gegenüber der Landtagswahl 2013 Stimmen verloren haben. Zulegen konnten ausnahmslos jene Parteien, denen bei den vorherigen Umfragen der Einzug in den Landtag prognostiziert worden war. Es darf daher vermutet werden, dass der Anteil taktischer Wähler diesmal weit höher lag als noch vor 5 Jahren. Vor diesem Hintergrund dankt die ÖDP ihren bayerischen Wählerinnen und Wählern, die ihrer Überzeugung treu geblieben sind. Und natürlich allen aktiven Wahlkämpfern für ihren unermüdlichen Einsatz. Zwar konnte an der Wahlurne kein dem Aufwand angemessener Ertrag eingefahren werden. In den letzten Monaten hat die bayerische ÖDP aber über 400 neue Mitglieder gewonnen. Dies nährt die Hoffnung darauf, dass unsere Partei auch in den kommenden Jahren eine starke, wahrnehmbare außerparlamentarische Opposition darstellen wird.

Bei der zeitgleich stattfindenden Bezirkstagswahl konnte die ÖDP in Oberbayern mit den neu gewählten Bezirksräten Rolf Beuting und Markus Raschke zwei Mandate halten. In Schwaben, Niederbayern und Mittelfranken wurden die amtierenden Bezirksräte Alexander Abt, Urban Mangold und Ingrid Malecha wieder gewählt. In der Oberpfalz mit nur 16 Mandaten und der folglich größten Mandatshürde hat es für unseren Bezirksrat Jockl Graf leider nicht mehr gereicht.