Wahlvorbereitungen für 2019

Die Kommunalwahlen und die Europawahl, die beide im Frühjahr 2019 stattfinden werden, nahen unaufhaltsam. Daher wird das Jahr 2018 in erster Linie der Vorbereitung dieser beiden Wahlen dienen. Für die ÖDP geht es um viel, gilt es doch, das Europamandat und zahlreiche kommunale Mandate zu verteidigen und nach Möglichkeit neue hinzuzugewinnen. Bei den Kommunalwahlen ist zunächst die entscheidende Aufgabe, in möglichst ausreichender Zahl Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. Dies ist die Voraussetzung für gute Ergebnisse. Der Landesvorstand wird sich vom 2. bis zum 3. März im Bildungshaus St. Bernhard in Rastatt zu einer Klausursitzung zusammenfinden, um im Hinblick auf die Kommunalwahlen über eine strategisch kluge Vorgehensweise und Wege reibungsloser Kommunikation zu beraten. Dort wird es schwerpunktmäßig auch um Mitgliederwerbung gehen. Gerade in den aktiven Landesverbänden ist derzeit eine positive Mitgliederentwicklung festzustellen. Wir wollen Wege finden, diese positive Tendenz auch in Baden-Württemberg in die Wege zu leiten.
Um einen optimalen Austausch zu Fragen rund um die Kommunalwahlen zu ermöglichen, wird am 21. April (vermutlich in Stuttgart) ein Strategietreffen stattfinden. Hier sollen insbesondere auch Wege der Gewinnung von Kandidatinnen und Kandidaten und die Alleinstellungsmerkmale besprochen werden. Damit das Treffen möglichst ergiebig wird, bitten wir um rege Teilnahme, und zwar sowohl von kommunalpolitisch erfahrenen Mitgliedern als auch von Mitgliedern, die neu in die Kommunalpolitik einsteigen wollen.
Der nächste Landesparteitag wird zweitägig sein und vom 16. bis zum 17. Juni im Bonjour Tagungshotel in Gerlingen (bei Stuttgart) stattfinden. Zentrale Tagesordnungspunkte werden die Neuwahl des Landesvorstandes und die Neuwahl der Delegierten zum Bundesparteitag sein. Letztere ist notwendig, damit auf dem Bundesparteitag im Herbst formal korrekt die Kandidatenliste zur Europawahl aufgestellt werden kann. Mitglieder, die für den Landesvorstand kandidieren wollen, melden sich bitte bei dem Landesgeschäftsführer Uli Stein. Anträge an den Landesparteitag sind bis zum 24. März in der Landesgeschäftsstelle einzureichen, Änderungsanträge bis zum 5. Mai.
Auch im Jahr 2018 möchte die ÖDP in Baden-Württemberg wieder sichtbar nach außen hin in Erscheinung treten. So wird sie erneut an der Demonstration in Neckarwestheim zum Fukushima-Jahrestag teilnehmen. Die Demonstration wird am 11. März unter dem Motto „Fukushima – Strahlung ohne Ende“ stattfinden. Außerdem ist eine Teilnahme an einer Regionalmesse oder Fachmesse angedacht. Derzeit werden die infrage kommenden Messen sondiert.