Neues aus dem Bundesverband

Ausblick 2018/2019
In diesem Jahr steht am 14. Oktober die für die ÖDP wichtige Landtagswahl in Bayern an. Auch die Bezirkstage werden neu gewählt, hier ist die ÖDP mit Mandaten in 5 von 7 Bezirken vertreten. Derzeit werden im größten ÖDP-Landesverband überall für beide Wahlen die Direktkandidaten und die Bezirkslisten aufgestellt. Außerdem wird am 28. Oktober 2018 in Hessen ein neuer Landtag gewählt, der ÖDP-Landesverband hat Ende 2017 bereits seine Landesliste aufgestellt. Hierzu müssen 1.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt werden (Infos auf www.oedp-hessen.de). Im nächsten Jahr 2019 finden dann im Mai die für den Bundesverband sehr wichtige Europawahl und zahlreiche Kommunalwahlen statt. Drei weitere Landtagswahlen folgen im Herbst 2019 (Sachsen, Brandenburg, Thüringen). Ob irgendwann eine vorgezogene Bundestagswahl noch stattfinden wird, ist bei Redaktionsschluss offen und wird sicherlich auch in den nächsten vier Jahren offenbleiben.
Daher wird der Bundesverband in den nächsten Wochen und Monaten seinen Fokus darauf legen, dass die Parteistrukturen gestärkt und neue Kreisverbände gegründet werden. Dazu wird der Bundesvorstand im Februar auf einer Klausurtagung beraten und entsprechende Konzepte diskutieren, um vor allem die kleinen Landesverbände zu unterstützen. Zuvor wird Anfang Februar der Bund-Länder-Rat die zurückliegende Bundestagswahl analysieren und gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner in einer ersten Runde die Europawahl vorbereiten.
Ferner sind in diesem Jahr zwei Bundesparteitage vorgesehen. Beim Bundesparteitag am 5./6. Mai 2018 in Aschaffenburg wird der Bundesvorstand neu gewählt und das Europapolitische Programm behandelt. Beim Bundesparteitag am 27./28. Oktober in Bingen (Rheinland-Pfalz) wird die Bundesliste der ÖDP für die Wahl zum Europäischen Parlament aufgestellt. Auch wird dieses Jahr noch ein Bundeshauptausschuss zu terminieren sein, auf dem die Bundesprogramm- und Bundessatzungskommission neu zu wählen sind.

Profilschärfung der ÖDP
Es steht uns also ein arbeitsreiches Jahr bevor. Dies bedeutet für viele Aktive wieder, dass sie viel Zeit für die Vorbereitung und Durchführung von Wahlkämpfen investieren müssen. Dazu kommt, dass das politische Tagesgeschäft in einem Vorstand oder mit einem kommunalen Mandat weitergeht. Wir werden uns dann in der weiteren Arbeit auf der Bundesebene für eine weitere Profilschärfung der ÖDP einsetzen. Erste Tendenzen hierzu werden uns sicherlich die oben erwähnten Sitzungen im Februar 2018 liefern können. Außerdem werden wir für unsere Internetseiten ein neues Layout installieren lassen, um moderner und zeitgemäßer im Internet auftreten zu können. Der Auftrag hierzu ist erteilt und wir hoffen, im März/April 2018 Vollzug melden zu können. Dazu werden aber noch alle Parteigliederungen und Webmaster rechtzeitig informieren.

Eventuelle Neuwahlen
Eine vorgezogene Bundestagswahl könnte uns auch noch blühen, wobei ich im Augenblick nicht zu sagen vermag, ob es dafür aus Sicht der ÖDP einen idealen Zeitpunkt gäbe. Ich bin jedenfalls der Auffassung, dass ich froh wäre, wenn diese Zusatzbelastung nicht auf uns zukommen würde. Eine Teilnahme wäre sicherlich noch zu diskutieren, aber die Rückmeldungen aus einigen Landesverbänden sind eher im Sinne eines Wahlantritts, auch wenn die finanziellen und personellen Ressourcen hierfür weitgehend ausgeschöpft sind.
Ich meine aber auch, dass die derzeit gewählten Parteien verpflichtet sind, eine Regierung zu bilden, ob GroKo oder nicht. Eine Minderheitsregierung könnte das Parlament stärken und die politische Debattenkultur erneuern. Diese wäre aus meiner Sicht eine Option, die man ausprobieren sollte. Jedenfalls würde eine Neuwahl kein wesentlich anderes Ergebnis bringen, außer dass die politischen Ränder weiter gestärkt werden. Sie sehen, es wird uns nicht langweilig.
Ich wünsche Ihnen noch von Herzen ein frohes neues Jahr 2018 und viele Erfolge bei allen vor uns liegenden Aktionen und Wahlen.