Erfolge durch Direktkandidaten – leichte Verluste für die ÖDP in Berlin
24. Oktober 2017
Im Berliner Wahlkampf lag der Fokus thematisch auf der Schließung des Flughafens Tegel, denn am Tag der Bundestagswahl fand darüber in Berlin eine Volksabstimmung statt. Das Gesicht der ÖDP-Tegel-Kampagne war der Direktkandidat im Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord, Jens-Eberhard Jahn, mit seinem Motto „Tegel schließen! Klima schützen!“. Er wurde dort von genau 1.000 BürgerInnen gewählt und kam damit auf 0,8 % der Stimmen. Bei den Zweitstimmen gewann die ÖDP hier 168 Stimmen dazu und erreichte in Spandau mit 0,3 % prozentual das beste Berliner Ergebnis
Unterm Strich verlor die ÖDP in ganz Berlin gegenüber 2013 allerdings über 300 Stimmen und erreichte so mit 3.200 Stimmen wieder ihr Ergebnis von 2009. Aufgrund der hohen Wahlbeteiligung sind dies in relativen Zahlen nur 0,172 % (2013: 0,195 %; 2009: 0,183 %).
Herbe Verluste (–143 Stimmen) gab es insbesondere in Kreuzberg-Friedrichshain. Prozentual lagen in Berlin genau die drei Wahlkreise vorn, in denen die ÖDP auch Direktkandidaten aufgestellt hatte (Spandau 0,3 %; Pankow 0,23 %; Mitte 0,18 %). In Mitte erreichte Tim-Oliver Kray 0,5 % der Erststimmen, ebenso wie Thomas Kuhn in Pankow, der hier auch das Zweitstimmenergebnis steigern half. In absoluten Zahlen fuhr die ÖDP in Pankow mit 432 Stimmen ihr bestes Ergebnis ein.
Ein Grund für das insgesamt unbefriedigende Abschneiden der ÖDP dürfte die starke Konkurrenz unter programmatisch zumindest scheinbar ähnlich aufgestellten Kleinparteien in Berlin sein. Hinzu kam die Polarisierung der WählerInnen aufgrund des absehbaren Erfolgs der rechtspopulistischen AfD. Ein Grund für den Erfolg der ÖDP in Spandau dürfte sein, dass die umwelt- und verkehrspolitischen Ziele der Ökodemokraten über ein aktuelles, lokal bedeutendes Thema („Tegel“) in Verbindung mit einem Direktkandidaten konkret fassbar wurden.
Die Berliner ÖDP wird das Wahlergebnis in den kommenden Wochen (selbst-)kritisch analysieren und strategische Schlussfolgerungen daraus ziehen.