Ein Bericht aus der Zukunft
12. März 2017
Wir schreiben das Jahr 2050. Es gibt keine Armut mehr. Und auch keine Angst davor. Denn jeder Bürger erhält Monat für Monat vom Bundesfinanzminister einen Betrag auf sein Konto überwiesen, der seine wirtschaftliche Existenz sichert. Der Betrag ist für alle gleich, unabhängig von Familienstand, Lebensform, Einkommen und Vermögen – allein fürs Mensch-Sein.
Früher war das Phänomen der Armut, des Lebens in „prekären Verhältnissen“ weit verbreitet. Vor allem Alleinerziehende, kinderreiche Familien, Rentner und Arbeitslose mussten oft um ihre Existenz fürchten und sich einem unbarmherzigen und höchst ineffizienten Sozialsystem unterwerfen. Das massenhafte Erscheinen von „Tafeln“ zur Speisung der Bedürftigen in den Städten wurde geradezu zum Symbol dieser Entwicklung. Von Kindheit an lernten die Menschen, dass man nur besser als die anderen sein und Top-Leistungen bringen müsse, um auf dem Arbeitsmarkt erfolgreich sein und selbstbestimmt leben zu können. Psychische Erkrankungen wurden als Folge des Leistungsdrucks zum Massenphänomen. Politik und Wirtschaft waren auf ein „immer schneller, immer höher, immer mehr“ programmiert, auch um „Arbeitsplätze“ zu sichern und neue zu schaffen. Damals glaubte man noch, dass der Erwerbsarbeitsplatz eines der höchsten Güter der Menschen in unserer Gesellschaft sei und man dem die Ökologie und globale soziale Gerechtigkeit unterzuordnen habe.
Heute fühlen sich die Menschen frei. Ausbildungs- und Berufswege werden eingeschlagen, weil man dort das persönliche Potenzial entfalten kann, und nicht nur wegen der vermeintlichen Sicherheit des Arbeitsplatzes oder wegen des Geldes. Die Menschen bekommen Kinder, wenn sie es sich wünschen, und kümmern sich so lange und intensiv um sie, wie sie wollen. Viele nehmen sich gerne die Zeit, sich ohne finanziellen Druck um ihre pflegebedürftigen Angehörigen zu kümmern. Andere gehen in Teilzeit einer Erwerbsarbeit nach und widmen sich ehrenamtlichen Tätigkeiten. Künstlerisch Begabte widmen sich entspannt ihren Leidenschaften. Das Leben ist langsamer und entspannter als früher. Es hat sich das Bewusstsein durchgesetzt, dass „Sein“ mehr ist als „Haben“, was sich auch in einem achtsamen Umgang mit der Umwelt und in der sozialen Verantwortung für alle Menschen zeigt.
Wie es dazu kam
Die materiellen Voraussetzungen für die Einführung eines „Humanökologischen Grundeinkommens“ (HöGE) waren am Anfang des 21. Jahrhunderts durch die enorme Produktivität der Wirtschaft gegeben, welche durch die schnell fortschreitende Digitalisierung drastisch zunahm. Somit ging es nicht mehr um die Frage, ob genug Güter und Dienstleistungen bereitstehen, um allen Existenz und Teilhabe zu sichern, sondern nur noch um deren Verteilung. Vor dem Hintergrund der Klimaerwärmung und anderer ökologischer Herausforderungen dieser Zeit entschied man sich zudem, einen großen Teil der nötigen Umverteilung mit einer bewussten Lenkungswirkung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise zu verbinden. Deshalb wurden die Steuern auf Energie- und Rohstoffverbrauch sowie auf Schadstoffemissionen erhöht. Konsumenten und Produzenten mit stärkerem ökologischen Fußabdruck wurden so stärker belastet, während umweltbewusste Unternehmen und Bürger profitierten.
Einen weiteren großen Beitrag brachte der gerechtigkeitsorientierte Umbau des Steuersystems wie die Einführung von Finanztransaktionssteuern, Aufhebung der Steuerprivilegien von Kapitalerträgen, konsequente Abschaffung von Steuerschlupflöchern bis hin zur Einführung einer Vermögensteuer und der Erhöhung von Erbschaft- und Einkommensteuern. Das Grundeinkommen blieb von allen Steuern und Abgaben frei, dafür entfielen alle Steuerfreibeträge auf Erwerbseinkommen. Die restlichen Mittel für das Grundeinkommen mussten nicht umverteilt werden, sie ergaben sich von selbst aus den Einsparungen durch nicht mehr benötigte Sozialleistungen und der damit verbundenen Bürokratie. Die Finanzierung des zu Beginn angesetzten Grundeinkommens von 1.000 Euro pro Erwachsener und 500 Euro pro Kind – insgesamt 810 Mrd. Euro – war so gesichert.
Freilich bedeutete die Einführung des HöGE eine gesellschaftspolitische Revolution von historischer Dimension. Es bedurfte daher vieler Begleitmaßnahmen und eines ausgefeilten Plans zur schrittweisen Umsetzung. So wurde ein neues Einwanderungs- und Einbürgerungsgesetz erarbeitet, um unkontrollierte Sozial-Zuwanderung zu vermeiden, sowie ein neues, ganzheitliches Bildungssystem entwickelt und eingeführt, um Jugendliche zu befähigen, eigenständig und eigenverantwortlich mit den neuen Freiheiten und Selbstbestimmungsmöglichkeiten umzugehen. Voraussetzungen für den Bezug eines Erwachsenen-HöGE waren ein verpflichtendes ökologisches, soziales oder sonst gemeinwohlorientiertes Jahr und der Beginn einer Berufsausbildung. Das verhinderte, dass sich Jugendliche aus damals noch verbreiteten „bildungsfernen Schichten“ mit dem HöGE einfach zufriedengaben, ohne sich für das Gemeinwohl zu engagieren.
Über die richtige Umsetzungsstrategie des HöGE wurde intensiv gerungen. Manche propagierten eine gestaffelte Einführung der Beträge, andere wollten es zu Beginn nur Rentnern und Kindern zukommen lassen. Wie wir heute wissen, fand man den richtigen Weg, weil das Ziel klar war: Gutes Leben für alle!
