Baden-Württemberg | Volksantrag gegen CETA stößt auf viel Zustimmung
8. Dezember 2016
Im Herbst 2016 ist die ÖDP Baden-Württemberg schwerpunktmäßig mit dem Protest gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada befasst. So beteiligte sich der Landesverband am 17.09. an der Großdemonstration „Stoppt TTIP und CETA“ in Stuttgart. In einer symbolischen Aktion wurden wieder – wie schon bei vorausgegangenen Demonstrationen – mit drei Särgen Umweltschutz, Demokratie und Sozialstaat zu Grabe getragen. Auch wurden Unterschriften für den vom ÖDP-Landesvorsitzenden Guido Klamt initiierten Volksantrag gegen CETA gesammelt. Für das Bündnis, das den Volksantrag unterstützt, konnte erfreulicherweise in den letzten Wochen auch Stuttgart Ökologisch Sozial gewonnen werden, ein größeres parteifreies Personenbündnis, das auch im Stuttgarter Gemeinderat vertreten ist. Bei der Zahl der Unterschriften lagen wir bei Redaktionsschluss bei knapp unter 2.000. Das ist eine beachtliche Zahl, jedoch dürfen wir auf keinen Fall beim Sammeln nachlassen, denn bis zu den erforderlichen 39.000 Unterschriften ist es noch ein weiter Weg und die Zeit (bis zum Abgabeschluss 01.07.2017) rennt. Mit einer zunehmenden Verbreiterung des Bündnisses hoffen wir auf ein zunehmendes Tempo bei der Sammlung. Unter dem Gesichtspunkt der Öffentlichkeitsarbeit ist unsere Aktivität wichtig, weil sie dazu beiträgt, dass CETA in der Bevölkerung zunehmend zum Thema wird. Das ist für einen erfolgreichen Widerstand entscheidend. Auch tritt die ÖDP merklich in Erscheinung.
Unmittelbar im Anschluss an die Demonstration fand in Stuttgart-Vaihingen das Wochenendseminar „Wie kann eine funktionierende EU aussehen?“ von unserem Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner und den EU Democrats (EUD) statt. In zahlreichen Vorträgen und Diskussionen gingen die anwesenden ÖDP-Mitglieder spannenden Themen wie z. B. der Ausrichtung der EU-Energiepolitik, dem Erhalt regionaler und nationaler Identitäten, der EU-Erweiterung, der Zukunft des Euros und der EU-Asyl- und -Zuwanderungspolitik nach. Bei aller Kritik an der gegenwärtigen EU war das Augenmerk immer auf die Frage gerichtet, wie sie sich zum Besseren verändern kann.
Am folgenden Wochenende, dem 24.09., war die ÖDP beim 1. Stuttgarter Tierschutztag präsent. Er ist als ein Tag gedacht, an dem sich Menschen, denen Tiere am Herzen liegen, treffen und austauschen können. Es kamen verschiedenste aktuelle Themen rund um den Tierschutz zur Sprache und es wurden Reden zu Fragen des Tierschutzes gehalten, darunter von Prof. Dr. Klaus Buchner zu „Keine Massentierhaltung – wir mischen uns ein!“.
